Stopp bei Förderung von Solarenergie

1 August 2010 Kein Kommentar

Der Förderstopp des Finanzministers für erneuerbare Energien im Wärmemarkt hat bereits nach kurzer Zeit massive Markteinbrüche im Bereich der Solarwärmeanlagen zur Folge. Schon im Mai brach die Nachfrage durch das Einfrieren der Fördermittel um 33 Prozent ein.

Die einschlägigen Verbände kritisieren das Vorgehen scharf, denn die Blockade der Fördermittel treibe eine Vielzahl von Solarwärme-Unternehmen an den finanziellen Abgrund. Davon betroffen seien auch Wärmepumpen und Holzzentralheizungskessel und damit die branchennahen Wirtschaftszweige.

Jeder Monat, den der Förderstopp anhalte, entsteht der Erneuerbare-Energien-Wärmebranche nach Meinung der Verbände ein Schaden von etwa 100 Millionen Euro. Der Eindruck liege nahe, dass die Finanzpolitik damit ein Diktat über die Umweltpolitik ausübe, so die Verbände weiter.

In völligem Widerspruch steht der Förderstopp auch zu den ehrgeizigen Zielen der Europäischen Union und der Bundesregierung, den Anteil der erneuerbaren Energien im Wärmemarkt bis zum Jahr 2020 zu verdoppeln.

Seltene Einigkeit zeigen an dieser Stelle alle Parteien im Bundestag, wonach diese im April verhängte Haushaltssperre über 115 Mio. Euro schnellstens wieder aufgehoben werden müsse.

Allein Finanzminister Schäuble lehnt die Aufhebung der Sperre bisher ab. Seine Zustimmung ist aber zwingend nötig für die Freigabe der Haushaltsmittel. So sehr Einigkeit bei den Verbänden herrscht, dass eine Konsolidierung der Haushalte nötig sei, so wenig versteht man die harte Haltung Schäubles gegenüber der Solarbranche.

Das Anreizprogramm für erneuerbare Energien sei letztlich ein finanzieller Selbstläufer, denn 90 Prozent der Wertschöpfung der Investitionen in die regenerativen Energien verbleiben im innerdeutschen Wärmemarkt. Die Folge sei eine Schaffung von Arbeitsplätzen, erhöhte Einnahmen in der Mehrwertsteuer und positive Effekt für die Umwelt.